Rückblick

S.E. Rafael Dezcallar, spanischer Botschafter in Deutschland, sprach über die Zukunft Europas.

In seiner Rede über die Ziele der spanischen EU-Ratspräsidenschaft betonte S.E. Rafael Dezcallar die Umstände, unter denen die Präsidentschaftsübernahme stattfand. Das Inkrafttreten des Lissabon- Vertrags löse eine Phase des Pessimismus und des Zweifels ab; neue Institutionen und Handlungsspielräume seien entstanden, mittels derer Europa aus der Stagnation der vergangenen Jahre ausbrechen kann. Durch die Umsetzung des Lissabon-Vertrages möchte Spanien das Einigungsprojekt konsequent und nachhaltig stärken, so Dezcallar in seinem Vortrag.

Als besonders schwierige Aufgabe erachtet der spanische Botschafter die notwendige Regelung der Verhältnisse zwischen neu geschaffenen Ämtern in der Europäischen Union und den korrespondierenden Ämtern der jeweiligen Ratspräsidentschaft. Eine der Herausforderungen für Spaniens Ratspräsidentschaft sei die Stärkung beider Gruppen. So sollen einerseits die durch den Vertrag begründeten Institutionen gefördert werden, des Weiteren soll das Amt des Ratspräsidenten einen angemessenen Stellenwert erhalten, damit dieser sich in größerem Ausmaß an den politischen Entscheidungen beteiligen kann.

Weitere Aufgaben seien die Überwindung der Wirtschaftskrise, die Förderung erneuerbarer Energien, die verstärkte Realisierung der Gleichberechtigung und eine effizientere Strafverfolgung innerhalb der Europäischen Union. Außenpolitisch bleiben Afghanistan und die Piraterie vor Somalias Küste wichtige Themen.

Dezcallar bot in seinem Vortrag über diese Herausforderungen der Spanischen Ratspräsidentschaft hinaus eine realistische und perspektivenreiche Vision Europas für die Anlaufphase der neuen Institutionen in der Europäischen Union.